Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Oliver König (handelnd unter „OK-Webwerk“), nachfolgend „Verkäufer“, gelten für alle Verträge über die Lieferung von digitalen Inhalten (Software, E-Books etc.), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop (www.invozilla.de) dargestellten Waren abschließt. 1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Vertragsschluss

2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. 2.2. Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons („Zahlungspflichtig bestellen“) ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt oder indem er dem Kunden die bestellte Ware (Download-Link) bereitstellt.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Die angeführten Preise sind Endpreise. Hinweis für Kleinunternehmer: Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und dementsprechend auch nicht ausgewiesen. 3.2. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden (z. B. PayPal, Kreditkarte via WooCommerce Payments). 3.3. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4. Liefer- und Versandbedingungen (Digitale Inhalte)

4.1. Die Bereitstellung von digitalen Inhalten (Software, Daten) erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege per E-Mail oder durch Bereitstellung eines Download-Links im Kundenkonto. 4.2. Für die Bereitstellung fallen keine Versandkosten an.

5. Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz)

5.1. Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. 5.2. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist untersagt, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat. 5.3. Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.

6. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bei digitalen Gütern gilt dies sinngemäß für die Einräumung der Nutzungsrechte.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

8. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9. Alternative Streitbeilegung

9.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr 9.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.